ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 1. Geltungsbereich und Definition

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Verträge zur Portalnutzung der Online-Community „HUB Universum“, mit der Barghorn GmbH & Co. KG, diese vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Barghorn Verwaltungs-GmbH, diese wiederum vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Gunnar Barghorn, geschäftsansässig jeweils Am Sieltief 1, 26919 Brake, Deutschland (nachfolgend bezeichnet als „HUB Universum“) und Ihnen als registrierten User geschlossen werden. „User“ sind alle Personen, die die von HUB Universum bereitgestellte Plattform bzw. die Services von HUB Universum aufrufen oder verwenden (nachfolgend bezeichnet als „User“). Die AGB gelten für sämtliche Verträge, die im Rahmen der Online-Angebote der HUB Universum, durch E-Mail, Online-Formular, Fax, etc. oder direkt mit HUB Universum zu Stande kommen, soweit sich aus einer gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung nichts Abweichendes ergibt.

(2) Die AGB gelten für natürliche Personen, Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Users werden nur anerkannt, sofern diese schriftlich von der HUB Universum akzeptiert wurden. 

(3) Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Users werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn HUB Universum ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Die AGB gelten in der jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Fassung.

(4) Bei der Nutzung eines Online-Formulars hat der User die Möglichkeit, diese AGB im Einzelfall durch das aktive Setzen eines Häkchens in der Checkbox ausdrücklich zu akzeptieren oder abzulehnen. Ist der User mit der Einbeziehung dieser AGB nicht einverstanden, kommt auch kein Vertrag zustande.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

(6) Mit dem User gilt der elektronische Kommunikationsweg als vereinbart.

 

 

2. Änderungen der AGB

(1) Änderungen dieser AGB werden dem User spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der User mit HUB Universum im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, können die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten werden.

(2) Die von HUB Universum angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der User diese annimmt, gegebenenfalls im Wege der nachfolgend geregelten Zustimmungsfiktion.

(3) Das Schweigen des Users gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes (Zustimmungsfiktion), wenn

  1. a) das Änderungsangebot der HUB Universum erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage wiederherzustellen, weil eine Bestimmung der AGB

 

  • aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder
  • durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf und
  1. b) der User das Änderungsangebot der HUB Universum nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen abgelehnt hat.

HUB Universum wird dem User im Änderungsangebot auf die Folgen seines Schweigens hinweisen.

(4) Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung

 

  • bei Änderungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Änderung von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen oder
  • bei Änderungen in den AGB, die die Änderung von Entgelten betreffen, die der User typischerweise dauerhaft in Anspruch nimmt oder
  • bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten des Vertrages und die Entgelte für Hauptleistungen betreffen, oder
  • bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die Hauptleistung hinausgehende Zahlung gerichtet sind, oder
  • bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen, oder
  • bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und Gegenleistung erheblich zugunsten der HUB Universum verschieben würden.

In diesen Fällen wird HUB Universum die Zustimmung des Users zu den Änderungen auf andere Weise einholen.

(5) Macht HUB Universum von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der User den von der Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen auch fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird HUB Universum den User im Änderungsangebot besonders hinweisen.

 

3. Vertragspartner

Dienstleistungsverträge kommen zustande mit Frau Mareike Janßen, HUB Universum, geschäftsansässig Augustenstr. 18 b, 26441 Jever, Deutschland, und dem registrierten User.

4. Vertragsschluss und Registrierung

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien kommt über das Anmeldeformular auf https://universum.humanunternehmer.de zustande. Die Darstellung der jeweiligen Leistungen auf der Webseite oder in dem von HUB Universum zur Verfügung gestellten Informationsmaterial stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern einen unverbindlichen (Online)-Katalog dar.

(2) Der User hat die Möglichkeit auf der Webseite https://HUB Universum ein eigenes Kundenkonto anzulegen und sich somit als User der Plattform registrieren zu lassen. Registrierungsberechtigt sind ausschließlich Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zur Annahme dieser Bedingungen fähig sein. Die Registrierung ist kostenlos.

(3) Die zur Erstellung des Kundenkontos erforderlichen Daten sind vom User vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen der persönlichen Daten sind vom User eigenverantwortlich einzutragen. Weiter versichert der User, dass er unter der von ihm eingetragenen E-Mail-Adresse erreicht werden kann. Der User muss sicherstellen, dass nach jeder Nutzung eine Abmeldung vom Online-Konto erfolgt.

(4) Um sich zu registrieren, muss der User in der Eingabemaske im Feld „E-Mail-Adresse“ seine E-Mail-Adresse angeben und den Button „Kostenlos anmelden“ anklicken. Bis zu dem Betätigen dieser Schaltfläche kann der User die von ihm getätigten Eingaben mittels der üblichen PC- bzw. Browserfunktionen (z.B. Zurück-Befehl des Browsers) selbst überprüfen, berichtigen oder löschen.

(5) HUB Universum nimmt das Angebot des Users durch eine korrespondierende Bestätigung in elektronischer Form (z.B. per E-Mail) an. Sollte HUB Universum das Angebot abweichend davon bereits durch eine tatsächliche Bereitstellung des entsprechenden Service (z.B. Freischaltung des Kundenkontos) annehmen, wird dem User der Vertragsschluss unverzüglich in elektronischer Form (z.B. per E-Mail) zusätzlich bestätigt.

(6) An die vom User erstmalig für die Registrierung eingetragene E-Mail-Adresse sendet HUB Universum aus rechtlichen Gründen eine Kundenkontobestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren. Diese Kundenkontobestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der User Inhaber der E-Mail-Adresse oder ob der User vom Inhaber der E-Mail-Adresse autorisiert ist. Die Bestätigungsmail enthält einen Bestätigungslink. Dieser Link muss vom User aktiv angeklickt werden oder in den Browser eingetragen werden. Der User muss dann ein Passwort festlegen und dieses Passwort bestätigen. Der User muss in den Checkboxen „Es gelten unsere Nutzungsbedingungen / AGB.“ und „Ich habe die Datenschutzinformationen zur Kenntnis genommen. Hinweis: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per Mail an beispiel@abc.de widerrufen!“ aktiv einen Haken per Mausklick setzen. Erst dann kann der User seinen Zugang mit dem Anklicken des Buttons „Weiter (kostenlos)“ aktivieren.

(7) Der User ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und darf Dritten keinen Zugang zu seinem Kundenkonto gewähren. Eine Übertragung des Kundenkontos auf Dritte ist nicht gestattet. HUB Universum haftet nicht für Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Ausgaben oder Anwaltskosten, die dem User dadurch entstehen können, dass eine andere Person mit oder ohne sein Wissen und/oder seine Genehmigung das Passwort oder Konto des Users verwendet, und zwar unabhängig davon, ob der User HUB Universum über die unbefugte Nutzung informiert hat oder nicht. Der User haftet für Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Ausgaben und Anwaltskosten, die HUB Universum oder einem Dritten dadurch entstehen, dass eine andere Person das Konto des Users benutzt. Für den Fall, dass der User den Zugang zu einem Konto verliert oder anderweitig Informationen über ein Konto anfordert, behält HUB Universum sich das Recht vor, vom User jegliche seitens HUB Universum für notwendig befundene Bestätigung zu verlangen, bevor nach eigenem Ermessen von HUB Universum der Zugang zu dem betreffenden Konto wiederhergestellt oder Informationen über dieses Konto zur Verfügung gestellt werden.

(8) Der User hat keinen Anspruch auf die Aktivierung des Kundenkontos. HUB Universum behält sich insbesondere das Recht vor, User bzw. deren Registrierungsanfragen aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer bestimmten Form abzulehnen. HUB Universum behält sich vor, beim Verdacht des Missbrauchs des Kundenkontos, dieses zu sperren. Stellt der User einen Missbrauch seines Kundenkontos fest, so ist er verpflichtet dies unverzüglich an HUB Universum zu melden.

(9) Der Vertragstext wird von HUB Universum befristet gespeichert, steht dem User aber nach Online-Buchung eines Service nicht mehr über das Internet zur Verfügung. Der User ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Plattform von HUB Universum zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu sichern. Der Vertragstext wird nach der vollständigen Vertragsabwicklung gelöscht bzw. für die weitere Verwendung gesperrt, soweit dem nicht zwingende handels- bzw. abgabenrechtliche Vorschriften entgegenstehen. User können hierzu im Einzelnen auch die Datenschutzinformationen von HUB Universum einsehen, die auf der Plattform abrufbar sind.

 

5. Vertragsgegenstand, Leistungen und Speicherplatz

(1) Die HUB Universum Online-Community ist eine kostenfreie Kommunikationsplattform des Betreibers HUB Universum unter der URL https://universum.humanunternehmer.de, über die sich registrierte User vernetzen, austauschen und über Nachrichten, Gruppen und Chat kommunizieren können. Dem User wird die Plattform über das Internet zur Verfügung gestellt, ganz gleich, über welches Endgerät (z.B. PC, Tablet, Mobiltelefon) bzw. über welche der dazugehörigen Domains der User die Plattform, die Apps, die Funktionen und/ oder die sonstigen Dienste von HUB Universum aufruft.

(2) HUB Universum gewährt die Nutzung der jeweils aktuellen Version der HUB Universum Online-Community in deutscher Sprache für die berechtigen User über das Internet mittels Zugriffs durch einen Browser

(3) HUB Universum gewährleistet die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der HUB Universum Online-Community während der Dauer des Vertragsverhältnisses und wird diese in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten. Der Funktionsumfang der HUB Universum Online-Community sowie die Einsatzbedingungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung.

(4) HUB Universum kann die Plattform jederzeit aktualisieren sowie weiterentwickeln und insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit anpassen. HUB Universum wird regelmäßig Wartungen an der Plattform vornehmen und den User hierüber rechtzeitig informieren. HUB Universum wird dabei die berechtigten Interessen des Users angemessen berücksichtigen und den User rechtzeitig über notwendige Updates informieren. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Users, steht diesem ein Sonderkündigungsrecht zu.

(5) Eine Anpassung auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Users schuldet HUB Universum nicht, es sei denn die Parteien haben abweichendes vereinbart.

(6) HUB Universum kann dem User zur Ablage von Daten und für Zwecke der Nutzung der Plattform auf ihren Servern Speicherplatz zur Verfügung stellen. HUB Universum sorgt für die Abrufbarkeit der Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform. HUB Universum wird dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Daten vornehmen. HUB Universum treffen jedoch keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Daten. Für eine ausreichende Sicherung der Daten ist der User verantwortlich.

(7) Der User bleibt Eigentümer der auf den Servern der HUB Universum abgelegten Daten und werden durch diesen kontrolliert. Durch die Eingabe von Inhalten durch den User gewährt der User HUB Universum eine Lizenz für Zugriff, Verwendung, Kopieren, Vervielfältigung, Verarbeitung, Anpassung, Veröffentlichung, Übertragung und zur Anzeige dieser Inhalte, so wie dies in den Datenschutzinformationen von HUB Universum gestattet ist, einschließlich in dem Fall, dass dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder nach Treu und Glauben zur Einhaltung rechtlicher Verfahren erfolgt. HUB Universum behält sich das Recht vor, alle Inhalte des Users aus dem Service zu entfernen, die gegen diese Bedingungen verstoßen oder die nach alleinigem Ermessen der HUB Universum anderweitig zu beanstanden sind.

 

6. Nutzungsumfang und -rechte

(1) HUB Universum stellt den Usern eine Plattform zur Verfügung, auf der sie mit anderen Usern in Kontakt treten können. Dafür stellt HUB Universum lediglich die technischen Applikationen bereit. Es entstehen aus diesem Angebot keinerlei Ansprüche auf das Zustandekommen von Kontakten. HUB Universum ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform zu gewährleisten, kann dies aber nicht garantieren. Es kann beispielsweise zu Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten und andere Einflüsse kommen. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

(2) Der User erhält an der jeweils aktuellen Version der Plattform eine einfache, d. h. nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Rechte die Plattform mittels Zugriffs über einen Browser nach Maßgabe der vertraglichen Regelungen zu nutzen.

(3) Wenn HUB Universum dem User in der Vergangenheit den Zugriff auf den Service und die Webseite untersagt hat, sind dem User Zugriff auf bzw. Nutzung des Service und der Webseite nicht gestattet.

(4) HUB Universum ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte (einschließlich verbundene Konzernunternehmen der HUB Universum) als Unterauftragnehmer zu erbringen.

(5) HUB Universum führt keine Überprüfung der auf der Plattform verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Usern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch. HUB Universum behält es sich vor, bei einem begründeten Verdacht auf verbotene Inhalte oder Äußerungen oder Verweise ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung zu entfernen. Bei Missachtung der Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch User erhalten die User durch HUB Universum eine Warnung mit einer Fristsetzung für eine Stellungnahme oder um das Fehlverhalten entsprechend einzustellen. Sollte die Fristsetzung durch den User nicht gewahrt werden oder der Verstoß so schwerwiegend sein, dass eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist, ist HUB Universum berechtigt, die betreffenden Nutzenden umgehend auszuschließen bzw. dem Nutzenden außerordentlich zu kündigen; die Kündigung bedarf der Schriftform.

 

7. Pflichten des Users

(1) Der User ist für die Inhalte, welche über sein Online-Konto eingestellt oder verbreitet werden, verantwortlich, insbesondere für deren Rechtmäßigkeit. Die Verantwortung für sämtliche Medien und Inhalte, d.h. Informationen, Daten, Texte, Software, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich beim User. Der User darf keine Inhalte versenden, die schädlichen Code, Software-Viren, Spam- oder Werbe-Code bzw. andere Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die die Funktion von Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen unterbrechen, zerstören und/oder einschränken können. Der User darf nicht in die den HUB Universum-Diensten zugrundeliegenden Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen. Der User darf HUB Universum Services nicht als Wiederverkäufer nutzen.

(2) Für HUB Universum ist die Einhaltung der geltenden Gesetze und Vorschriften selbstverständlich. Der User wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er für die Einhaltung der berufs- und standesrechtlichen, wie auch der allgemeinen Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Datenschutzrechtes und der Vorschriften zum Schutz von Persönlichkeitsrechten im Rahmen der Nutzung der HUB Universum Services verantwortlich ist. Der User verpflichtet sich folgende Inhalte nicht zu verwenden.

  • Pornographie in jeglicher Form
  • Gesetzwidrige Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten
  • Religiös oder politisch extreme Inhalte
  • Sexistische und jugendgefährdende Darstellungen und Sprache
  • Diskriminierung, Belästigungen, Beleidigungen
  • Diffamierung Dritter
  • Aufforderung, Verherrlichung oder positive Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch, Tod/Tötungen, Selbstverstümmelung, Blut/Blutvergießen oder Veranstaltungen und Versammlungen, die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen
  • Rassistische und fremdenfeindliche Inhalte
  • Konkurrenzangebote zur HUB Universum

(3) Der User stellt HUB Universum von jeglichen Ansprüchen Dritter, denen aufgrund der Verletzung von Bestimmungen in diesen AGB ein Schaden entstanden ist, frei. HUB Universum behält sich vor, bei Verstoß gegen diese AGB das Online-Konto des Users zu sperren und ggf. zu löschen, sowie auch Inhalte des Users auf HUB Universum Servern nicht mehr weiter allgemein zugänglich zu machen und zu löschen.

 

8. Sonstige Pflichten und Rechte

(1) Sämtliche Rechte an den beworbenen Produkten und Dienstleistungen der HUB Universum stehen der HUB Universum zu.

(2) Der User verpflichtet sich – auch über die Vertragslaufzeit hinaus –, die gewerblichen Schutzrechte und das Know-how der HUB Universum weder selbst anzugreifen noch durch Dritte angreifen zu lassen, oder Dritte beim Angriff in irgendeiner Form zu unterstützen.

(3) Soweit der User der HUB Universum Vorlagen/Informationen zur Verwendung bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen/Informationen berechtigt ist und dass diese frei von Rechten Dritter sind und deren Nutzung bzw. Veröffentlichung nicht in irgendeiner Form gegen geltendes Recht verstößt. Zu den überlassenen Inhalten gehören auch solche Inhalte und deren Quellen, die der User der HUB Universum im Hinblick auf die Durchführung der beauftragten Leistungen empfiehlt oder vorschlägt. Sollte HUB Universum aufgrund solcher vom User stammenden Inhalte von Dritten in Anspruch genommen werden, stellt der User HUB Universum von diesen Ansprüchen (inklusive der notwendigen Rechtsverfolgungskosten) auf erstes Anfordern frei.

(4) HUB Universum setzt zu Erfüllung ihrer Leistungspflichten qualifiziertes und zuverlässiges Personal und Drittanbieter ein. HUB Universum entscheidet nach eigenem, pflichtgemäßem Ermessen, welche Mitarbeiter und Drittanbieter zur vertragsgemäßen Leistungserbringung eingesetzt oder ausgetauscht werden. HUB Universum behält sich die Möglichkeit vor, einen Mitarbeiter oder Drittanbieter aus einem wichtigen oder berechtigten Grund durch einen anderen Mitarbeiter oder Drittanbieter mit der notwendigen Qualifikation zu ersetzen. Sie ist gegenüber ihren Mitarbeitern und Drittanbieter unabhängig von deren Einsatzort ausschließlich weisungsbefugt. Mitarbeiter und Drittanbieter der HUB Universum werden nicht in den Betrieb des Users eingegliedert und treten in kein Arbeitsverhältnis zum User. HUB Universum ist hinsichtlich der Art der Durchführung der beauftragten Leistungen nach Zeit und Ort grundsätzlich frei.

 

9. Einwilligung zur Nennung als User

(1) Der User räumt HUB Universum das kostenlose, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, im Rahmen der gewerblichen Tätigkeit, ungeachtet der Übertragungs-, Träger -und Speichertechniken, den User unter Verwendung des Logos des Users, des Klarnamens des Users (Firma, Projektleiter etc.), von Kontaktdaten des Users, von Projektdaten, von Lichtbildern und Grafiken im Text auf Webseiten und als Landing Page im Internet, als Link in sozialen Medien, Online-Artikeln etc., als Grafik in Werbematerialien als User zu nennen.

(2) Darüber hinaus räumt der User HUB Universum das kostenlose, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, das Projekt sowie die Leistungen der HUB Universum, zu beschreiben und diese Beschreibung inklusiv ggf. enthaltener wörtlicher Zitate ganz oder teilweise, ebenfalls unter Nennung des Users, Verwendung des Logos und vom User oder der HUB Universum erstellter Fotos, Videos oder anderer Materialien publizistisch zur Illustration und zu Werbezwecken sowohl in Print- als auch in elektronischen Medien zu verwenden. Diese Einwilligung kann aus wichtigem Grund widerrufen werden; auf berechtigte Interessen der HUB Universum wird dabei Rücksicht genommen.

 

10. Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Leistungen aus Urheberwerkverträge, soweit diese auf Erstellung immaterieller Werke sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet sind, unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Das Eigentum an Konzepten, Entwürfen und Reinzeichnungen wird nicht verschafft.

(2) Alle Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrecht. Dessen Bestimmungen finden auch dann Anwendung, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Vorschläge des Users oder seine sonstige unterstützende Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht, da die Kreationsleistung ausschließlich von HUB Universum erbracht wird.

(3) Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der HUB Universum weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, unberechtigte Bearbeitung oder Veränderung auch von Teilen ist unzulässig und wird widersprochen.

(4) Rechteübertragungen erfolgen mangels abweichender Vereinbarung in nicht exklusiver Form, ohne das Recht zur Weiterlizenzierung nach Maßgabe des jeweils vorausgesetzten Nutzungszwecks.

(5) HUB Universum hat mangels abweichender, vergütungspflichtiger Vereinbarung das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden und zum Zwecke der Eigenwerbung eine öffentlich zugängliche Referenzliste zu führen.

(6) Der User wird darauf hingewiesen, dass Inhalte auf Webseiten, in Werbungen oder in Druckwerken, die von Dritten stammen (insbesondere Fotos, Texte, Pläne, Grafiken, Karten, Tonaufnahmen, Videos, Animationen und Zeichnungen) urheberrechtlich geschützt sein können. Stellt der User solche Materialien bei, muss der User selbst sicherstellen, dass er dafür sämtliche erforderlichen Rechte, gegebenenfalls kostenpflichtig, erworben hat. Eine Recherche der HUB Universum wegen entgegenstehender Marken-, Urheber- oder sonstiger gewerblicher Schutzrechte ist nicht Gegenstand des Vertrages.

(7) Der User versichert, dass er zur Verwendung aller der HUB Universum übergebenen Vorlagen wie Texte, Bilder, Fotos und Programme, auch in der beabsichtigten Nutzungsform, berechtigt ist und die zur Verfügung gestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist HUB Universum berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Sollte der User entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der User HUB Universum von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

11. Newsletter

(1) Der User hat die Möglichkeit den kostenlosen Newsletter zu abonnieren. Nach der Anmeldung zum Newsletter erhält der User eine E-Mail, in der er gebeten wird, seine Newsletter-Anmeldung zu bestätigen. Damit wird sichergestellt, dass kein Dritter missbräuchlich die Daten verwendet (Double-Opt-in-Prinzip).

(2) Wenn ein User den Newsletter abonniert hat, erhält er regelmäßig Informationen über neue Services, Angebote und Werbeaktionen.

(3) Mit der Anmeldung zum Newsletter willigt der User ein, dass während der Nutzung der Dienste (Website, Newsletter usw.) von HUB Universum personenbezogene Tracking-Informationen erhoben und für Zwecke der personalisierten Werbung und Marktforschung durch HUB Universum genutzt werden. Diese Informationen, sowie das Klickverhalten des Users und im Newsletter nutzt HUB Universum, um persönliche Produkt-, Dienstleistungs- und Angebotsinformationen im Rahmen des Newsletters per E-Mail an den User zu übersenden.

(4) Falls der User der Verarbeitung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten widersprechen und den Newsletter nicht mehr erhalten möchte, kann der User diesen durch Anklicken des Links „Newsletter abbestellen“ in jedem Newsletter abbestellen.

 

12. Datenschutz

(1) HUB Universum weist den User darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der ab 25.05.2018 geltenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sowie dem Telemediengesetz (TMG) von HUB Universum zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Dies gilt insbesondere für die personenbezogenen Daten des Users, d.h. seine Kontaktinformationen, einschließlich Namen, Telefon- und Telefaxnummern sowie E-Mail Adressen. Personenbezogene User- und Abrechnungsdaten können im Rahmen der bestehenden Geschäftsbeziehung verarbeitet und genutzt werden. Die vorgenannten Daten (mit Ausnahme der Zugangsdaten) können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an Beauftragte und gemäß Art. 28 DS-GVO sorgfältig ausgesuchte Partner von HUB Universum übermittelt werden. Eine Weitergabe personenbezogener Daten durch HUB Universum an Dritte kann nur erfolgen, wenn und soweit eine durch Gesetz begründete Rechtspflicht hierzu besteht.

(2) Der User wird darauf hingewiesen, dass die im Zuge der Nutzung der Internetplattform erlangten Endkunden-Daten nur im Rahmen einer bereits bestehenden oder anzubahnenden Vertragsbeziehung oder zur Durchsetzung von Rechtsansprüchen (vorgerichtliche und gerichtliche Korrespondenz) zu verwenden sind (berechtigtes Interesse) und diese zudem weder zum Zwecke der Markt- oder Meinungsforschung genutzt noch an Dritte weitergegeben werden dürfen.

 

13. Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit. User können ihren Account jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen löschen. Dieser Vorgang ist unwiderruflich. Bei Löschung des Kundenkontos werden sämtliche personenbezogenen Daten gelöscht. Der User wird damit automatisch innerhalb der Plattform von dem nicht öffentlichen Bereich abgemeldet.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn das öffentliche oder sonstige Auftreten des betreffenden Users geeignet sind, das Ansehen von HUB Universum und der Internetplattform in der Öffentlichkeit zu beschädigen.

(3) HUB Universum ist berechtigt, den Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist zu beenden und im Zuge einer Beendigung des Dienstes, die Inhalte der User zu löschen und den Zugang der User zu sperren.

 

14. Haftung der HUB Universum

(1) HUB Universum haftet nicht für Schäden, die kausal aus einer vom User zu vertretenden Pflichtverletzung herrühren, soweit diese bei pflichtgemäßem Handeln des Users nicht eingetreten wären. Zudem wird der User darauf hingewiesen, dass die Datenkommunikation über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gänzlich fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden kann. HUB Universum haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Onlinesystems noch für etwaige technische und elektronische Fehler der HUB Universum Applikationen und Services.

(2) HUB Universum wird sich bestmöglich bemühen, die HUB Universum Services mit so wenigen Unterbrechungen wie möglich bereitzustellen, kann aber nicht zu 100% sicherstellen, dass die Produkte und Dienste immer ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder sonstige Mängel funktionieren. Dies liegt daran, dass die Produkte über (öffentliche) Internetleitungen übertragen werden können und daher Stromausfälle oder Internetdienstunterbrechungen möglich sind, es z.B. so zu Ausfällen kommen kann, z.B. Datenpaketverluste und Verzögerungen, die die Qualität der Kommunikation beeinträchtigen können. Eine etwaige Haftung von der HUB Universum (Ansprüche des Users auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen), sofern eine solche aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, richtet sich nach diesen Bestimmungen.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der HUB Universum oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der HUB Universum beruhen, haftet HUB Universum unbeschränkt.

(4) Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet HUB Universum unbeschränkt nur bei nicht Vorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. HUB Universum haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach Abs. 5.

(5) Für leichte Fahrlässigkeit haftet HUB Universum nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(7) Die vertraglichen Haftungsansprüche verjähren nach einem Jahr.

 

15. Haftung des Users, Folgen von Obliegenheitsverletzungen

Bei durch ihn zu vertretenden Verletzungen von Rechten Dritter haftet der User gegenüber diesen Dritten selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der User verpflichtet, HUB Universum freizustellen, wobei etwas Anderes nur dann gilt, soweit der User nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

 

16. Gewährleistung

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

 

17. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

(2) Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

Alternative Streitbeilegung:

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union eine Online-Plattform (OS-Plattform) zur Verfügung unter http://ec.europa.eu/odr. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

Hinweis gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Diese AGB wurden erstellt durch die Kanzlei Fischer-Battermann